Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach
In der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2013 am 11. Dezember
hatte dieser eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Ortsbürgermeister
Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung mit der Begrüßung der Anwesenden und der
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Heizung Schönbachtalhalle
Ortsbürgermeister Knapp stellte auf der Grundlage der Ausarbeitung des
Planungsbüros drei Varianten für die Beheizung der Schönbachtalhalle im Grundsatz
vor (Holz-Hackschnitzel, Pellets und Flüssiggas). Bei dieser Kurzvorstellung
ging er auch auf die Investitions- und Betriebskosten bei den verschiedenen
Heizungsvarianten ein. Für eine Hackschnitzelheizung könnte das jährlich benötigte
Brennmaterial problemlos und unschlagbar günstig aus dem Breitenbacher
Gemeindewald bezogen werden, was vom anwesenden Revierförster Herzog auch
bestätigt wurde.
Die anschließende Diskussion, in der u.a. die Betriebssicherheit und der
Wartungsaufwand der verschiedenen Anlagearten thematisiert wurden, brachte als
Ergebnis, dass der Gemeinderat vor einer abschließenden Entscheidung Pellet- und
Hackschnitzel-Anlagen ähnlicher Größe besichtigen sollte. Das Ratsmitglied Peter
Frede (CDU) legte einen umfangreichen Fragekatalog vor, der an den Fachplaner
zur Beantwortung weitergeleitet werden sollte.
Forstwirtschaftspläne 2014-01-16
Der zuständige Revierförster, Herr Gerhard Herzog, stellte die Planungen des
Forstamtes für den Breitenbacher Gemeindewald für das Jahr 2014 vor. Neben der
Erläuterung der geplanten Hiebmaßnahmen ging er auch auf das vorläufige Ergebnis
der Jahres 2013 ein.
Erfreulicherweise erwirtschaftet der Breitenbacher Wald im Durchschnitt der Jahre
ein kleines Plus und dies, obwohl der Einschlag deutlich unter dem Zuwachs an Holz
liegt. Dies liege nicht zuletzt am hohen Anteil von Wertholz in den Breitenbacher
Beständen.
Die Nachfrage nach Brennholz ist weiterhin stabil auf hohem Niveau und in der Regel
können alle Wünsche der einheimischen Interessenten erfüllt werden.
Zusätzlich informierte Herr Herzog den Rat kompakt zum Thema Hackschnitzel-
Heizung aus forstlicher Sicht, so z.B. zum notwendigen Lagerplatz und den Kosten
für einen sogenannten Lohnhäcksler.
Der Ortsgemeinderat stimmte den vorgetragenen Forstwirtschaftsplänen einstimmig
zu.
Zustimmung zu den Haushaltsüberschreitungen 2011
Die Haushaltsüberschreitungen wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss in seiner
Sitzung vom 28.11. geprüft. Sie betrugen im Bereich Finanzwirtschaft rund 38700 €,
weil wegen höherer Steuereinnahmen der Gemeinde auch mehr Umlagen z.B. an die
Verbandsgemeinde und den Kreis zu zahlen waren.
Für Investitionen fielen Haushaltsüberschreitungen von etwa 6200€ an. Diese waren
weitgehend durch Zuschüsse gedeckt.
Jahresabschluss 2012 und Entlastung der Verantwortlichen
Hier übernahm das älteste Ratsmitglied, Werner Rimkus (SPD) den
Vorsitz und übergab das Wort sogleich an den Vorsitzenden des
Rechnungsprüfungsausschusses, Peter Frede (CDU). Dieser berichtete aus der
Sitzung vom 28.11. und trug die wesentlichen Kennzahlen des Haushaltsjahres 2012
vor. Die wichtigsten Zahlen finden Sie in nebenstehendem, separaten Bericht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Rechnungsunterlagen des
Haushaltsjahres 2012 stichpunktartig überprüft und konnte keinerlei Beanstandungen
feststellen.
Auf eine entsprechende Empfehlung des o.g. Ausschusses billigte der
Ortsgemeinderat den Jahresabschluss 2012 und erteilte den Verantwortlichen
einstimmig die notwendige Entlastung.
Festsetzung der Feldwegebeiträge
Zu diesem Tagesordnungspunkt stellte die WG Roth den Antrag, von bestimmten
Nutzern höhere Feldwegebeiträge zu erheben. Dies ist jedoch aus rechtlichen
Gründen nicht möglich, so dass zu diesem Antrag kein Beschluss gefasst wurde.
Für 2012 waren Vorrausleistungsbeiträge von 20 € pro Hektar erhoben worden.
Ohne weitere Diskussion beschloss der Gemeinderat, diese als endgültig
festzusetzen und in gleicher Höhe im Jahr 2013 Vorausleistungsbeiträge zu erheben.
Bau einer Grillhütte
Nachdem sich herausgestellt hatte, dass für den Bau der Grillhütte eine
Baugenehmigung notwendig ist, wurde der Fremdenverkehrszweckverband gebeten,
den bewilligten Zuschuss auf das Jahr 2014 zu übertragen. Dem Wunsch wurde
erfreulicherweise auch entsprochen.
Derzeit liegt als Planungsgrundlage nur die Planskizze aus der Dorfmoderation vor.
Von Johannes Roth (WG Roth) kam der Antrag, auf Basis dieser Planskizze eine
Bauvoranfrage bei der Kreisverwaltung Kusel zu stellen. Das wurde dann auch
einstimmig beschlossen.
Änderung von Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung
Die Einführung anonymer Urnenrasengräber macht eine Änderung der o.g.
Satzung notwendig. Die Hinterbliebenen erhalten die auf Wunsch die Möglichkeit,
an einer zentralen Stelle Namen und Lebensdaten der Verstorbenen auf einem
kleinen Messingschild anbringen zu lassen. Wie auch schon bei den bisherigen
Urnenrasengräbern wird eine Nutzungsgebühr von 1400€ erhoben.
Pavillon für den Friedhof Bambergerhof
Gemäß Beschluss des Ortsgemeinderates hatte Ortsbürgermeister Knapp eine
Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Bambergerhofes zu diesem Thema
durchgeführt. Von den insgesamt 34 an die Haushalte Bambergerhof verteilten
Fragebögen kamen 13 zurück. Elf Stimmen äußerten sich positiv zu der vorgestellten
Sechseckhütte der Firma Seibel. Zwei Antworten lehnten diesen Pavillon ab und
machten teilweise eigene Vorschläge.
Nach diesem eindeutigen Votum beschloss der Rat einstimmig, die genannte Hütte
bei der Firma Seibel zum Preis von rund 6700€ zu bestellen. Den Aufbau werden die
Bürgerinnen und Bürger des Bambergerhofs in Eigenregie vornehmen.
Ortsbürgermeister Knapp bedankte sich bei allen Ratsmitgliedern, den
Ortsbeigeordneten, Bürgermeister Agne, den Beigeordneten der Verbandsgemeinde
und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung für
die konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und wünschte allen Frohe
Weihnachten und ein Gutes Neues Jahr 2014 und schloss die Sitzung.
In der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2013 am 11. Dezember
hatte dieser eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Ortsbürgermeister
Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung mit der Begrüßung der Anwesenden und der
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Heizung Schönbachtalhalle
Ortsbürgermeister Knapp stellte auf der Grundlage der Ausarbeitung des
Planungsbüros drei Varianten für die Beheizung der Schönbachtalhalle im Grundsatz
vor (Holz-Hackschnitzel, Pellets und Flüssiggas). Bei dieser Kurzvorstellung
ging er auch auf die Investitions- und Betriebskosten bei den verschiedenen
Heizungsvarianten ein. Für eine Hackschnitzelheizung könnte das jährlich benötigte
Brennmaterial problemlos und unschlagbar günstig aus dem Breitenbacher
Gemeindewald bezogen werden, was vom anwesenden Revierförster Herzog auch
bestätigt wurde.
Die anschließende Diskussion, in der u.a. die Betriebssicherheit und der
Wartungsaufwand der verschiedenen Anlagearten thematisiert wurden, brachte als
Ergebnis, dass der Gemeinderat vor einer abschließenden Entscheidung Pellet- und
Hackschnitzel-Anlagen ähnlicher Größe besichtigen sollte. Das Ratsmitglied Peter
Frede (CDU) legte einen umfangreichen Fragekatalog vor, der an den Fachplaner
zur Beantwortung weitergeleitet werden sollte.
Forstwirtschaftspläne 2014-01-16
Der zuständige Revierförster, Herr Gerhard Herzog, stellte die Planungen des
Forstamtes für den Breitenbacher Gemeindewald für das Jahr 2014 vor. Neben der
Erläuterung der geplanten Hiebmaßnahmen ging er auch auf das vorläufige Ergebnis
der Jahres 2013 ein.
Erfreulicherweise erwirtschaftet der Breitenbacher Wald im Durchschnitt der Jahre
ein kleines Plus und dies, obwohl der Einschlag deutlich unter dem Zuwachs an Holz
liegt. Dies liege nicht zuletzt am hohen Anteil von Wertholz in den Breitenbacher
Beständen.
Die Nachfrage nach Brennholz ist weiterhin stabil auf hohem Niveau und in der Regel
können alle Wünsche der einheimischen Interessenten erfüllt werden.
Zusätzlich informierte Herr Herzog den Rat kompakt zum Thema Hackschnitzel-
Heizung aus forstlicher Sicht, so z.B. zum notwendigen Lagerplatz und den Kosten
für einen sogenannten Lohnhäcksler.
Der Ortsgemeinderat stimmte den vorgetragenen Forstwirtschaftsplänen einstimmig
zu.
Zustimmung zu den Haushaltsüberschreitungen 2011
Die Haushaltsüberschreitungen wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss in seiner
Sitzung vom 28.11. geprüft. Sie betrugen im Bereich Finanzwirtschaft rund 38700 €,
weil wegen höherer Steuereinnahmen der Gemeinde auch mehr Umlagen z.B. an die
Verbandsgemeinde und den Kreis zu zahlen waren.
Für Investitionen fielen Haushaltsüberschreitungen von etwa 6200€ an. Diese waren
weitgehend durch Zuschüsse gedeckt.
Jahresabschluss 2012 und Entlastung der Verantwortlichen
Hier übernahm das älteste Ratsmitglied, Werner Rimkus (SPD) den
Vorsitz und übergab das Wort sogleich an den Vorsitzenden des
Rechnungsprüfungsausschusses, Peter Frede (CDU). Dieser berichtete aus der
Sitzung vom 28.11. und trug die wesentlichen Kennzahlen des Haushaltsjahres 2012
vor. Die wichtigsten Zahlen finden Sie in nebenstehendem, separaten Bericht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Rechnungsunterlagen des
Haushaltsjahres 2012 stichpunktartig überprüft und konnte keinerlei Beanstandungen
feststellen.
Auf eine entsprechende Empfehlung des o.g. Ausschusses billigte der
Ortsgemeinderat den Jahresabschluss 2012 und erteilte den Verantwortlichen
einstimmig die notwendige Entlastung.
Festsetzung der Feldwegebeiträge
Zu diesem Tagesordnungspunkt stellte die WG Roth den Antrag, von bestimmten
Nutzern höhere Feldwegebeiträge zu erheben. Dies ist jedoch aus rechtlichen
Gründen nicht möglich, so dass zu diesem Antrag kein Beschluss gefasst wurde.
Für 2012 waren Vorrausleistungsbeiträge von 20 € pro Hektar erhoben worden.
Ohne weitere Diskussion beschloss der Gemeinderat, diese als endgültig
festzusetzen und in gleicher Höhe im Jahr 2013 Vorausleistungsbeiträge zu erheben.
Bau einer Grillhütte
Nachdem sich herausgestellt hatte, dass für den Bau der Grillhütte eine
Baugenehmigung notwendig ist, wurde der Fremdenverkehrszweckverband gebeten,
den bewilligten Zuschuss auf das Jahr 2014 zu übertragen. Dem Wunsch wurde
erfreulicherweise auch entsprochen.
Derzeit liegt als Planungsgrundlage nur die Planskizze aus der Dorfmoderation vor.
Von Johannes Roth (WG Roth) kam der Antrag, auf Basis dieser Planskizze eine
Bauvoranfrage bei der Kreisverwaltung Kusel zu stellen. Das wurde dann auch
einstimmig beschlossen.
Änderung von Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung
Die Einführung anonymer Urnenrasengräber macht eine Änderung der o.g.
Satzung notwendig. Die Hinterbliebenen erhalten die auf Wunsch die Möglichkeit,
an einer zentralen Stelle Namen und Lebensdaten der Verstorbenen auf einem
kleinen Messingschild anbringen zu lassen. Wie auch schon bei den bisherigen
Urnenrasengräbern wird eine Nutzungsgebühr von 1400€ erhoben.
Pavillon für den Friedhof Bambergerhof
Gemäß Beschluss des Ortsgemeinderates hatte Ortsbürgermeister Knapp eine
Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Bambergerhofes zu diesem Thema
durchgeführt. Von den insgesamt 34 an die Haushalte Bambergerhof verteilten
Fragebögen kamen 13 zurück. Elf Stimmen äußerten sich positiv zu der vorgestellten
Sechseckhütte der Firma Seibel. Zwei Antworten lehnten diesen Pavillon ab und
machten teilweise eigene Vorschläge.
Nach diesem eindeutigen Votum beschloss der Rat einstimmig, die genannte Hütte
bei der Firma Seibel zum Preis von rund 6700€ zu bestellen. Den Aufbau werden die
Bürgerinnen und Bürger des Bambergerhofs in Eigenregie vornehmen.
Ortsbürgermeister Knapp bedankte sich bei allen Ratsmitgliedern, den
Ortsbeigeordneten, Bürgermeister Agne, den Beigeordneten der Verbandsgemeinde
und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung für
die konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und wünschte allen Frohe
Weihnachten und ein Gutes Neues Jahr 2014 und schloss die Sitzung.
Haushalt 2012 fast ausgeglichen!
Ein sehr erfreuliches Ergebnis brachte die Jahresrechnung 2012.
Im Ergebnishaushalt war nach dem Haushaltsplan ein Minus von rund 206 000
€ erwartet worden. Durch deutlich höhere Steuereinnahmen, vor allem beim
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, und deutliche Einsparungen bei den
Ausgaben schloss die Jahresrechnung nur mit einem Defizit von rund 2 000 €.
Ungünstiger war das Ergebnis im Finanzhaushalt, da erhebliche Beträge, die der
Gemeinde zustehen, erst zum Jahresanfang 2013 eingingen.
Dadurch erhöhten sich die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde, die
sogenannten Kassenkredite, zum 31.12.2012 um rund 200 000 € auf rund 1 320 000
€.
Die Schulden der Gemeinde Breitenbach für Investitionskredite sanken weiter und
lagen zum 31.12.2012 bei rund 1 093 000 €, fast 230 000 € weniger als Ende 2010.
Daraus ergibt sich für Breitenbach eine Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 571 €.
Ein sehr erfreuliches Ergebnis brachte die Jahresrechnung 2012.
Im Ergebnishaushalt war nach dem Haushaltsplan ein Minus von rund 206 000
€ erwartet worden. Durch deutlich höhere Steuereinnahmen, vor allem beim
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, und deutliche Einsparungen bei den
Ausgaben schloss die Jahresrechnung nur mit einem Defizit von rund 2 000 €.
Ungünstiger war das Ergebnis im Finanzhaushalt, da erhebliche Beträge, die der
Gemeinde zustehen, erst zum Jahresanfang 2013 eingingen.
Dadurch erhöhten sich die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde, die
sogenannten Kassenkredite, zum 31.12.2012 um rund 200 000 € auf rund 1 320 000
€.
Die Schulden der Gemeinde Breitenbach für Investitionskredite sanken weiter und
lagen zum 31.12.2012 bei rund 1 093 000 €, fast 230 000 € weniger als Ende 2010.
Daraus ergibt sich für Breitenbach eine Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 571 €.