Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach

Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung des Gemeinderates Anfang November im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Hackschnitzellagerplatz

Dieser Punkt war in der letzten Sitzung nach langer Diskussion vertagt worden.

Ortsbürgermeister Knapp teilte mit, dass das vorgesehene Vergabeverfahren nach Überprüfung durch das Planungsbüro  rechtlich einwandfrei sei. Außerdem stellte er dem von der WG Roth vorgelegten Kostenvergleich „Eigene Hackschnitzelherstel-lung  - Hackschnitzelkauf“ eine eigene Kalkulation gegenüber. Außerdem verwies er auf mögliche logistische Probleme bei einem dauerhaften Einkauf der Hackschnitzel, da diese Version in den Planungen der Anlage nie diskutiert und dementsprechend planerisch berücksichtigt worden war.  Dann übergab er das Wort an den eigens zu diesem Tagungsordnungspunkt eingeladenen Revierförster, Herrn Werner Schramm- Dieser schilderte ausführlich, dass es nicht das geringste Problem sei, die benötigten ca. 70-80 Festmeter Holz pro Jahr aus dem Gemeindewald zur Verfügung zu stellen. Von einem Hiebsatz von rund 950 Festmetern fallen mindestens. 2/3 als Durchforstungsholz an, das in der Regel nur als Brennholz oder für die Spanplattenindustrie vermarktet werden kann. Entsprechend der bisherigen Planungen habe das Forstamt bereits etwa 90 Festmeter Holz für die Ortsgemeinde eingeschlagen. Auf Einwände von Ratsmitgliedern, dieses Holz könne man ja dann weiterverkaufen, falls man sich gegen die Eigenversorgung entscheide, entgegnete  der Förster, dass dies sehr schwierig bzw. für den Nadelholzanteil schlicht unmöglich sei. Schließlich beschloss der Rat bei sechs Gegenstimmen (WG Roth und zwei Stimmen aus der SPD-Fraktion) und zwei Enthaltungen mehrheitlich, den Auftrag zum Bau des Hackschnitzellagers zum Preis von rund 39 000 € an die Firma GROHA zu vergeben. Die übrigen notwendigen Arbeiten sollen in Eigenregie erledigt werden.

Satzung Grube Labach

Die genannte Satzung war im Mai 2015 beschlossen und dann öffentlich ausgelegt worden. Die Anlieger der Grube Labach hatten in einer Stellungnahme darum gebeten, dass der Wendebereich oberhalb des Anwesens Hollinger in den Innenbereich aufgenommen werden sollte. Von beteiligten Behörden kamen weitere, meist geringfügige Hinweise und Anregungen. Ortsbürgermeister Knapp wies darauf hin, dass es keine Vorschrift gibt, dass Wendemöglichkeiten zwingend im Innenbereich liegen müssen. Entsprechende Rückfragen beim zuständigen Abteilungsleiter der Kreisverwaltung Kusel hätten zudem ergeben, dass die Müllabfuhr bisher keinerlei Probleme mit dem Wenden an der genannten Stelle gehabt hätten. Eine Zuordnung der Fläche zum Innenbereich würde beim geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrt der Grube Labach zu Mehrkosten von ca. 40 000 bis 50 000 € führen, die von allen Bürgerinnen und Bürgern und der Ortsgemeinde zu tragen wären. Nach intensiver Diskussion wurde eine Erweiterung des Geltungsbereiches der Satzung bei vier Gegenstimmen (WG Roth) und einer Enthaltung mit großer Mehrheit abgelehnt. Mit ebenso großer Mehrheit fasste der Rat den Satzungsbeschluss.

Erweiterung der Straßenbeleuchtung

1. a) Zufahrt Sportplatz

Bei diesem Unterpunkt übergab Ortsbürgermeister Knapp den Vorsitz an den 1. Beigeordneten Thomas Kollitz, da er als Hauptkassierer des TuS Breitenbach wegen Sonderinteresse nicht an Beratung und Beschlussfassung teilnehmen darf. Im Waldbereich der Zufahrt zum Sportplatz sollen zwei Straßenlampen aufgestellt werden. Der Anschluss und das Schalten der Lampen erfolgt über die Stromversorgung des Sportheims und der Sportverein trägt auch die Energiekosten.

Das vorliegende Angebot der Pfalzwerke über 3570€ brutto wurde einstimmig beauftragt.

1. b) Fußweg Breitwiesen

Ebenso Einigkeit herrschte bei der Bestellung von vier Solarleuchten der Firma ecoliGhts zum Preis 8233€ zur Beleuchtung des neuen Fußweges durch die Breitwiesen. Die Montage kann in Eigenregie durch die Bauhofmitarbeiter erfolgen.

1. c) Geh- und Ragweg Richtung Lautenbach

Hier entschied man sich aus verschiedenen Gründen gegen Solarleuchten und beschloss einstimmig, ein Angebot der Pfalzwerke über vier konventionelle Straßenlampen mit LED-keuchtmitteln zum Preis von brutto rund 12000€ anzunehmen.

Ausbau von Feldwegen

Der Ausbau des Feldweges auf dem Vogelsberg in einer Länge von etwa 500m bei einer Breite von 3m ist beschränkt ausgeschrieben worden. Da der Submissionstermin am 5.11. einen Tag nach der Ratssitzung stattfand, wurde Ortsbürgermeister Knapp einstimmig ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Heizung Dorfgemeinschaftshaus

Da die Heizung im Dorfgemeinschaftshaus seit Beginn der Heizperiode öfter ihren Dienst verweigert – was auch in der aktuellen Sitzung zu spüren war – herrscht dringender Handlungsbedarf. Da diverse Reparaturversuche keinen dauernden Erfolg brachten und es auch diverse Ersatzteile nicht mehr gibt, führt kein Weg an einer Erneuerung des über 25 Jahre alten Heizkessels vorbei. Ortsbürgermeister und Verwaltung wurden einstimmig beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen.

Informationen

Zum Ende des öffentlichen Teils der Ratssitzung gab Ortsbürgermeister Knapp Informationen zu folgenden Themen:

• die Entwässerungs- und Wegebauarbeiten auf dem Friedhof kommen gut voran
• der neue Feldweg durch das Tal Richtung Römerweg und Schächel ist fertiggestellt und wird schon rege von Spaziergängern genutzt. Zu diesem Punkt regte Ratsmitglied Stefan Junk (CDU) an, abzuklären, ob nicht schon jetzt über das DLR entlang des Weges Bäume gepflanzt werden können
• im Auftrag der Telekom verlegt derzeit eine Firma aus Hauptstuhl Glasfaserkabel und installiert zusätzliche Relaisstationen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird eine Übertragungsrate von bis zu 50 Mbit/s zur Verfügung stehen.

Das Ratsmitglied Christoph Lang (WG Roth) wies darauf hin, dass auf der Grube Labach beim Anwesen Kelter eine Straßenlampe defekt ist. Ortsbürgermeister Knapp wird den Sachverhalt umgehend den Pfalzwerken melden.