Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach
Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2014 am Mittwoch, dem 10. Dezember, im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Da Revierförster Herzog verhindert war, wurde der Punkt „Forstwirtschaftspläne“ auf die nächste Sitzung vertagt.
Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 sind drei Ratsmitglieder ausgeschieden. Ortsbürgermeister Knapp dankte Siegfried Schmeißel für 8 Jahre Engagement zum Wohle der Gemeinde mit einem guten Tropfen.
Ununterbrochen 25 Jahre gehörte Alois Junk dem Breitenbacher Rat an, was ein außergewöhnliches Zeichen von Gemeinsinn ist, wofür ihm eine besonderes Dankeschön der Gemeindevertretung zu Teil wurde. Seinen Sachverstand wird er weiterhin als Mitglied des Bau- und Liegenschaftsausschusses einbringen.
Ebenfalls für ein Vierteljahrhundert Mitgliedschaft im Rat, davon auch noch zehn Jahre als Ortsbürgermeister, wurde Werner Rimkus geehrt. Auch ihm zollten alle Anwesenden größten Respekt für dieses Engagement.
Beide bekamen neben den Dankesworten einen Präsentkorb mit Produkten einer ortsansässigen Metzgerei.
Doppelhaushalt 2015/2016
Das umfangreiche Zahlenwerk war in zwei intensiven Sitzungen des Haupt-, Haushalts- und Finanzausschusses mit der fachlichen Unterstützung der Mitarbeiterinnen der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung vorberaten und entworfen worden. Ortsbürgermeister Knapp stellte in einer kurzen Haushaltsrede die wichtigsten Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen vor. Schwerpunkte sind Straßenreparaturen- und ausbau, der Wegebau auf dem Friedhof, der Bau der Hackschnitzelheizung für die Schönbachtalhalle und ein Mehrgenerationenplatz an der Ecke Altenkircher- und Frohnhofer Straße.
Eine ausführliche Vorstellung des Haushalten finden Sie in der nächsten Ausgabe des „Südkreises“.
Eine Frage von Karl-Heinz Becker (SPD) zu den deutlichen Steigerungen bei den Personalkosten konnte von Frau Scherer von der Finanzabteilung und Ortsbürgermeister Knapp nach kurzer Recherche erschöpfend beantwortet werden.
Danach stand einer einstimmigen Zustimmung des Rates zum Doppelhaushalt nichts mehr im Wege.
Feldwegebeiträge
In seiner jährlichen Pflichtübung beschloss der Ortsgemeinderat ebenfalls einstimmig die Feldwegebeiträge für 2014 auf 20€ pro Hektar festzulegen und im Jahr 2015 Vorausleistungsbeträge in gleicher Höhe zu erheben.
Annahme von Spenden
Über gleich vier Spenden zugunsten Breitenbacher Einrichtungen konnte Ortsbürgermeister Knapp berichten:
Die VR-Bank Westpfalz überwies für den Gemeindekindergarten 175€.
Für den neuen Spielplatz an der Schönbachtalhalle waren die weiteren Spenden:
Vom DRK-Ortsverein kamen stolze 1380€ für die Doppelschaukel, die Fa. Uwe Jahns spendete 583,10€ für eine der neuen Sitzgruppen und Frau Sieglinde Schulz steuerte 100€ bei.
Einvernehmlich nahm der Rat diese Spenden dankend an.
Fusion von Verbandsgemeinden
Deutlich weniger harmonisch als bei den vorangegangenen Tagesordnungspunkten ging es bei diesem Thema zu.
Ortsbürgermeister Jürgen Knapp beschrieb seine Position, dass es dringend geboten sei, sich bei diesem Thema zu positionieren und klar zu äußern, welche der diskutierten Varianten von Verbandsgemeindefusionen im Interesse der Ortsgemeinde Breitenbach die Beste sei. Er plädierte dabei klar für eine Fusion der Verbandsgemeinden Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg, gegebenenfalls noch mit Teilen oder auch der ganzen VG Glan-Münchweiler.
Dem widersprach Bürgermeister Rudi Agne und bekräftigte seine auch schon im Verbandsgemeinderat vertretene Position, dass zunächst die Landesregierung sagen solle, was sie wolle.
Nach einer intensiven Diskussion unter Beteiligung fast aller Ratsmitglieder beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, dass er „eine Fusion der Verbandsgemeinde Waldmohr mit der Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg preferiert.“
Antrag der WG Roth: Ausrichtung eines Neujahrsempfangs
Urban Scherschel (WG Roth) stellte den Vorschlag, am 11. Januar 2015 erstmals einen Neujahrsempfang der Ortsgemeinde auszurichten vor.
Nach kurzer Diskussion war man sich schnell einig, dass diese Idee zwar begrüßenswert sei, dass aber eine Ausrichtung auf Grund der Kürze der noch verfügbaren Zeit kaum möglich sei und beschloss daher einstimmig, im Jahr 2016 zu einem Neujahrsempfang der Ortsgemeinde einzuladen.
Im Anschluss an die Sitzung dankte Ortsbürgermeister Knapp allen Rats- und Ausschussmitgliedern und auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die engagierte Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und lud alle Anwesenden zu einem kleinen Imbiss und Umtrunk ein.