Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach
Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2015 am Mittwoch, dem 9. Dezember, im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Auf seinen Antrag wurde die Tagesordnung wegen Dringlichkeit um drei Punkte erweitert.
Feldwegebeiträge
In seiner jährlichen Pflichtübung beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig die Feldwegebeiträge für 2015 auf 20€ pro Hektar festzulegen und im Jahr 2016 Vorausleistungsbeträge in gleicher Höhe zu erheben.
Forstwirtschaftspläne 2016
Der neue Revierförster, Herr Werner Schramm, stellte die Planungen des Forstamtes für den Breitenbacher Gemeindewald für das Jahr 2016 vor. Neben der Erläuterung der geplanten Hiebmaßnahmen ging er auch auf das vorläufige Ergebnis der Jahres 2015 ein, das erfreulicherweise einen satten Überschuss von ca. 10 000€ erwarten lässt..
Im Anschluss an die Präsentation des Zahlenwerks beantwortete Herr Schramm zahlreiche Fragen von Ratsmitgliedern. u.a. erläuterte er, dass auch für 2016 das benötigte Holz für die Hackschnitzelheizung aus Durchforstungsholz des Gemeindewaldes in Abstimmung mit Ortsbürgermeister Knapp im gerade vorgestellten Plan enthalten sei.
Einstimmig nahm der Ortsgemeinderat den vorgetragenen Forstwirtschaftsplan an.
Feldwegeinstandsetzungen
Der Ausbau bzw. die Instandsetzung des Feldweges auf dem Vogelsberg war beschränkt ausgeschrieben worden. In Abstimmung mit den Beigeordneten hatte Ortsbürgermeister Knapp am 11.11.den Auftrag an den günstigsten Bieter, die Firma Jung aus Sien, zum Preis von rund 19 000€ vergeben. Die Preisforderungen der übrigen fünf Anbieter lagen zwischen 23 700€ und stolzen 41000€. Die Ausführung der Arbeiten war zum Zeitpunkt der Ratssitzung bereits im Gange.
Heizung Dorfgemeinschaftshaus
Da zum Zeitpunkt der Sitzung leider noch keine Angebote vorlagen, wurde Ortsbürgermeister Knapp ermächtigt, im Einvernehmen mit den Beigeordneten den Auftrag an den günstigsten Bieter zu erteilen. Da auch eine Kaminsanierung und die Anpassung der Warmwasserversorgung notwendig sind, ist mit Kosten von ca. 10 000€ zu rechnen. Da keine entsprechenden Haushaltsmittel eingeplant waren, wurde durch Ortsbürgermeister und Verwaltung die Zustimmung der Kommunalaufsicht zu dieser dringend notwendigen Maßnahme eingeholt.
Annahme von Spenden
Über gleich zwei Spenden zugunsten Breitenbacher Einrichtungen konnte Ortsbürgermeister Knapp berichten:
Die VR-Bank Westpfalz überwies für den Gemeindekindergarten 200 €.
Für einen Papierkorb am neuen Spielplatz an der Schönbachtalhalle spendete die Firma UWE Umwelt- und Energie e.K. aus Morbach im Hunsrück 300 €.
Einvernehmlich nahm der Rat diese Spenden dankend an.
Fusionsvereinbarung
Ohne große Diskussion stimmte der gesamte Gemeinderat der vorgelegten Fusionsvereinbarung zum Zusammenschluss der drei Verbandsgemeinden zur neuen Verbandsgemeinde „Oberes Glantal“ zu. Ortsbürgermeister Knapp konnte sich jedoch die Bemerkung nicht verkneifen, dass der gewählte Name geographisch nicht so ganz zu Breitenbach und einigen anderen der beteiligten Ortsgemeinden passe.
Vergnügungsstätten
Auch in kleineren Gemeinden wird mittlerweile immer öfter versucht, in leerstehenden Gewerbeimmobilien Spielhallen, sogenannte Vergnügungsstätten zu errichten. Aus aktuellem Anlass wegen einer entsprechenden Anfrage, sah sich der Gemeinderat gezwungen, sich mit dieser Thematik zu beschäftigen. Sehr schnell war man sich einig, die Errichtung und den Betrieb solcher Lokale durch den Erlass einer entsprechenden Satzung zu unterbinden. Ebenso einstimmig beschloss man eine Veränderungssperre, so dass mit sofortiger Wirkung die Errichtung von z.B. Spielhallen nicht mehr möglich ist.
Verschiedenes
Ortsbürgermeister Knapp informierte den Rat über diverse Sachverhalt. Dabei kam es zum Teil zu kurzen Diskussionen im Rat.
- leider ist der Breitenbacher Weihnachtsmarkt unter der Regie des Gewerbevereins in diesem Jahr ausgefallen.
- Die Wegebauarbeiten auf dem Friedhof kommen voran. Die Baufirma wird die Arbeiten je nach Witterung frühestens Ende Januar wieder aufnehmen. Mit einer Fertigstellung kann voraussichtlich im April gerechnet werden
- Im Bereich des Klopp wurde ein Feldweg massiv beschädigt. Durch Aufschüttung eines Walls soll künftig das „im Kreis rasen“ unterbunden werden.
- Vorraussichtlich ab Mitte Januar werden nach Auskunft der Telekom in Breitenbach Übertragungsraten von bis zu 50Mbit/s zur Verfügung stehen. Die entsprechenden Erdarbeiten dafür sind abgeschlossen.
Im Anschluss an die Sitzung dankte Ortsbürgermeister Knapp allen Rats- und Ausschussmitgliedern und auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die engagierte Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und lud alle Anwesenden zu einem kleinen Imbiss und Umtrunk ein.