Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach
Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, dem 13. November 2012, im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Neues Ratsmitglied verpflichtet
Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD, Mark Lothschütz, ist Anfang Oktober aus privaten Gründen nach Landau verzogen. Für ihn rückt nach dem Wahlvorschlag der SPD Sören Ellmer in den Ortsgemeinderat nach. Nach dem Verlesen der entsprechenden Belehrung verpflichtete Ortsbürgermeister Knapp das neue Ratsmitglied per Handschlag.
Nachwahl in den Ausschüssen
Wegen des Ausscheidens vo nMark Lothschütz mussten auch mehrere Ausschusssitze neu besetzt werden. Sören Ellmer wird künftig Mitglied im Haupt-, Haushalts- und Finanzausschusses und Stellvertreter im Rechnungsprüfungsausschuss sein. Bernd Schmolze (ebenfalls SPD) übernimmt den frei gewordenen Platz im Jugend-, Senioren-, Sport- und Kulturausschuss.
Außerdem benannte die SPD Karin Pirrung als neue Fraktionssprecherin.
Forstwirtschaftsplan 2013
Der zuständige Revierförster, Herr Gerhard Herzog, stellte die Planungen des Forstamtes für den Breitenbacher Gemeindewald für das Jahr 2013 vor. Neben der Erläuterung der geplanten Hiebmaßnahmen ging er auch auf Fragen zur natürlichen Verjüngung und dabei notwendigen Einzäunungen zum Schutz vor Wildverbiss ein. Nach Ansicht des Forstamtes sei die Wilddichte zu hoch, dies sähen die Jagdpächter aber naturgemäß anders.
Erfreulicherweise erwirtschaftet der Breitenbacher Wald im Durchschnitt der Jahre ein kleines Plus und dies,obwohl der Einschlag deutlich unter dem Zuwachs an Holz liegt. Dies liege nicht zuletzt am hohen Anteil von Wertholz in den Breitenbacher Beständen.
Die Nachfrage nach Brennholz sei stabil auf hohem Niveau, was angesichts der Entwicklung der Energiepreise nicht verwunderlich sei. Die Angabepreise bleiben für Laubholz stabil, bei Nadelholz habe man die Preise sogar gesenkt, um dort das anfallende Brennholz besser absetzen zu können.
Der Ortsgemeinderat stimmte den vorgetragenen Plänen einstimmig zu.
Ergänzungssatzung Richtung Friedhof
Nach Gesprächen mit den betroffenen Anliegen war der Satzungsentwurf überarbeitet und vom Bau- und Liegenschaftsausschuss erneut beraten worden. Auf Wunsch der Eigentümer werden drei Grundstücke nicht bebaubar, sondern als private Grünflächen ausgewiesen.Im Laufe der Diskussion regte Karl-Heinz Becker (SPD) an, ein weiteres Grundstück mit aufzunehmen, um linkerhand zwei Bauplätze schaffen zu können.Dem stimmte der Rat bei Enthaltungen von Eugen Rheinschmitt und Alois Junk(beide CDU) sowie Ortsbürgermeister Knapp zu.
Anschließend fand auch die gesamt Satzung bei ebenfalls zwei Enthaltungen von Urban Scherschel (WG Roth)und Alois Junk die erforderliche Mehrheit.
Schließung der Sparkassenfiliale
Die Breitenbacher Filiale der Kreissparkasse ist seit 1.11.2012 geschlossen.
Auf die Resolution des Ortsgemeinderates kam lediglich eine Antwort des Vorstandsvorsitzenden der Kreissparkasse, in der dieser die bereits genannten Schließungsgründe wiederholte.
Ortsbürgermeister Knapp betonte, dass es nun Sache der Breitenbacher Bürgerinnen und Bürgern sei, die passenden Schlüsse aus dem Verhalten der Kreissparkasse Kusel zu ziehen.
Geschwindigkeitsmessungen in Breitenbach
Nach einem entsprechenden Schreiben der Polizeidirektion Kusel und dem Beschluss des Ortsgemeinderates in der September-Sitzung hatte Ortsbürgermeister Knapp die Verbandsgemeinde Waldmohr gebeten, Geschwindigkeitsmessungen in Breitenbach durchzuführen.
Zu seiner Überraschung teilte ihm Bürgermeister Agne mit, dass dies nur Kommunen über 25000 Einwohnern dürften und somit die VG Waldmohr nicht – dies wisse auch der Leiter der Kuseler Polizei.
Einem Schreiben von Bürgermeister Agne an die Polizeidirektion Kusel folgte eine Besprechung mit Vertretern der Polizei, in dem diese ihre auch künftige Zuständigkeit für Geschwindigkeitsmessungen einräumten.
Um die Notwendigkeit solcher Polizeikontrollen zu untermauern, sollen nochmals die gefahrenen Geschwindigkeiten in den besonders betroffenenen Straßen mit dem Messgerät der VG Schönenberg-Kübelberg erfasst werden.
Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach
Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, dem 13. November 2012, im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Neues Ratsmitglied verpflichtet
Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD, Mark Lothschütz, ist Anfang Oktober aus privaten Gründen nach Landau verzogen. Für ihn rückt nach dem Wahlvorschlag der SPD Sören Ellmer in den Ortsgemeinderat nach. Nach dem Verlesen der entsprechenden Belehrung verpflichtete Ortsbürgermeister Knapp das neue Ratsmitglied per Handschlag.
Nachwahl in den Ausschüssen
Wegen des Ausscheidens von Mark Lothschütz mussten auch mehrere Ausschusssitze neu besetzt werden. Sören Ellmer wird künftig Mitglied im Haupt-, Haushalts- und Finanzausschusses und Stellvertreter im Rechnungsprüfungsausschuss sein. Bernd Schmolze (ebenfalls SPD) übernimmt den frei gewordenen Platz im Jugend-, Senioren-, Sport- und Kulturausschuss.
Außerdem benannte die SPD Karin Pirrung als neue Fraktionssprecherin.
Forstwirtschaftsplan 2013
Der zuständige Revierförster, Herr Gerhard Herzog, stellte die Planungen des Forstamtes für den Breitenbacher Gemeindewald für das Jahr 2013 vor. Neben der Erläuterung der geplanten Hiebmaßnahmen ging er auch auf Fragen zur natürlichen Verjüngung und dabei notwendigen Einzäunungen zum Schutz vor Wildverbiss ein. Nach Ansicht des Forstamtes sei die Wilddichte zu hoch, dies sähen die Jagdpächter aber naturgemäß anders.
Erfreulicherweise erwirtschaftet der Breitenbacher Wald im Durchschnitt der Jahre ein kleines Plus und dies, obwohl der Einschlag deutlich unter dem Zuwachs an Holz liegt. Dies liege nicht zuletzt am hohen Anteil von Wertholz in den Breitenbacher Beständen.
Die Nachfrage nach Brennholz sei stabil auf hohem Niveau, was angesichts der Entwicklung der Energiepreise nicht verwunderlich sei. Die Angabepreise bleiben für Laubholz stabil, bei Nadelholz habe man die Preise sogar gesenkt, um dort das anfallende Brennholz besser absetzen zu können.
Der Ortsgemeinderat stimmte den vorgetragenen Plänen einstimmig zu.
Ergänzungssatzung Richtung Friedhof
Nach Gesprächen mit den betroffenen Anliegen war der Satzungsentwurf überarbeitet und vom Bau- und Liegenschaftsausschuss erneut beraten worden. Auf Wunsch der Eigentümer werden drei Grundstücke nicht bebaubar, sondern als private Grünflächen ausgewiesen. Im Laufe der Diskussion regte Karl-Heinz Becker (SPD) an, ein weiteres Grundstück mit aufzunehmen, um linkerhand zwei Bauplätze schaffen zu können. Dem stimmte der Rat bei Enthaltungen von Eugen Rheinschmitt und Alois Junk (beide CDU) sowie Ortsbürgermeister Knapp zu.
Anschließend fand auch die gesamt Satzung bei ebenfalls zwei Enthaltungen von Urban Scherschel (WG Roth) und Alois Junk die erforderliche Mehrheit.
Schließung der Sparkassenfiliale
Die Breitenbacher Filiale der Kreissparkasse ist seit 1.11.2012 geschlossen.
Auf die Resolution des Ortsgemeinderates kam lediglich eine Antwort des Vorstandsvorsitzenden der Kreissparkasse, in der dieser die bereits genannten Schließungsgründe wiederholte.
Ortsbürgermeister Knapp betonte, dass es nun Sache der Breitenbacher Bürgerinnen und Bürgern sei, die passenden Schlüsse aus dem Verhalten der Kreissparkasse Kusel zu ziehen.
Geschwindigkeitsmessungen in Breitenbach
Nach einem entsprechenden Schreiben der Polizeidirektion Kusel und dem Beschluss des Ortsgemeinderates in der September-Sitzung hatte Ortsbürgermeister Knapp die Verbandsgemeinde Waldmohr gebeten, Geschwindigkeitsmessungen in Breitenbach durchzuführen.
Zu seiner Überraschung teilte ihm Bürgermeister Agne mit, dass dies nur Kommunen über 25000 Einwohnern dürften und somit die VG Waldmohr nicht – dies wisse auch der Leiter der Kuseler Polizei.
Einem Schreiben von Bürgermeister Agne an die Polizeidirektion Kusel folgte eine Besprechung mit Vertretern der Polizei, in dem diese ihre auch künftige Zuständigkeit für Geschwindigkeitsmessungen einräumten.
Um die Notwendigkeit solcher Polizeikontrollen zu untermauern, sollen nochmals die gefahrenen Geschwindigkeiten in den besonders betroffenenen Straßen mit dem Messgerät der VG Schönenberg-Kübelberg erfasst werden.