Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach
Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung des Gemeinderates am
Mittwoch, dem 4. Februar, im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der
Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Auf seinen Antrag wurde
die Tagesordnung um den Punkt „Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft““ erweitert.
Forstwirtschaftspläne 2015
Der zuständige Revierförster, Herr Gerhard Herzog, stellte zum letzten Mal - denn
zum 1. Mai geht er in den verdienten Ruhestand - die Planungen des Forstamtes für
den Breitenbacher Gemeindewald für das Jahr 2015 vor. Neben der Erläuterung der
geplanten Hiebmaßnahmen ging er auch auf das vorläufige Ergebnis der Jahres
2014 ein.
Im Anschluss an die Präsentation des Zahlenwerks beantwortete Herr Herzog
zahlreiche Fragen von Ratsmitgliedern, u.a. erläuterte er, dass das benötigte Holz für
die Hackschnitzelheizung problemlos aus Durchforstungsholz des Gemeindewaldes
gewonnen werden kann und dass erste Mengen dafür in Abstimmung mit
Ortsbürgermeister Knapp im gerade vorgestellten Plan enthalten seien.
Einstimmig nahm der Ortsgemeinderat den vorgetragenen Forstwirtschaftsplan an.
Im Anschluss an den offziellen Tagesordnungspunkt dankte Ortsbürgermeister
Knapp Herrn Herzog für die jahrelange ausgezeichnete Zusammenarbeit und das
immer angenehme Miteinander und wünschte ihm alles Gute für den bevorstehenden
Ruhestand.
Heizung Schönbachtalhalle
Da seit Mitte Januar die Baugenehmigung für die Hackschnitzelheizung vorliegt,
konnte nun der Gemeinderat das Planungsbüro Loos mit den weiteren notwendigen
Schritten, zu denen zunächst die Ausschreibung der Maßnahme gehört, beauftragen.
Auf Antrag von Peter Frede (CDU) wurde der Beschluss dahingehend erweitert, dass
nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse die Wirtschaftlichkeitsberechnung
vom Planungsbüro aktualisiert werden solle.
Dem stimmten alle Ratsmitglieder zu.
Hackschnitzellagerplatz
Auch hier lag seit wenigen Tagen die Baugenehmigung vor, so dass das
Ingenieurbüro Bojak & Partner bei einer Enthaltung mit den weiteren
Leistungsphasen beauftragt wurde.
Antrag der CDU: Parksituation in Nebenstraßen
In ihrem Antrag beschrieb die CDU die teilweise problematische Situation versetzt
parkender Fahrzeuge z.B. in der Fürther Straße und schlug als Lösung ein
wechselseitiges Parkverbot vor. Es entspann sich eine intensive Diskussion im Rat,
in dem einerseits die Problematik auch an manch anderer Stelle im Ort gesehen
wurde, andererseits aber der Vorschlag der CDU u.a. wegen des enormen
Beschilderungsaufwandes für nicht praktikabel angesehen wurde. Schließlich wurde
einstimmig beschlossen, dass zunächst Ortsbürgermeister, Beigeordnete und
Fraktionsvorsitzende eine Begehung vornehmen und anschließend mit Ordnungsamt
und Polizei nach Lösungen gesucht werden soll.
Antrag der WG Roth: Gemeindegrundstücke im Planwunschverfahren
Johannes Roth begründete den Antrag der Wählergruppe damit, dass sich die
Ortsgemeinde im Hinblick auf das anstehende Planwunschverfahren bezüglich ihrer
Grundstücke vorbereiten müsse, um entsprechende Wünsche für gemeindliche
Vorhaben besser durchsetzen zu können.
Einstimmig beschloss der Rat, dass sich der Bau- und Liegenschaftsausschuss und
der Dorferneuerungsausschuss gemeinsam mit dem Thema befassen sollen.
Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2015
Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat bei einer Enthaltung, in
diesem Jahr wieder an diesem Wettbewerb teilzunehmen, um die Entwicklung der
letzten und auch die Perspektiven der kommenden Jahre einer breiteren
Öffentlichkeit zu präsentieren.
Informationen
Ortsbürgermeister Knapp informierte den Rat über die folgenden Sachverhalte:
im Rahmen einer Eilentscheidung wurden Sanitärarbeiten im Kindergarten für
rund 5700€ an die Firma GSH Altenkirchen vergeben
Telekom und Vodafone haben den Sendemast Mühlwald mit neuester Technik
aufgerüstet
Im März soll eine Einwohnerversammlung gemeinsam mit der
Verbandsgemeinde stattfinden
Im Bereich der Schönbachtalhalle wurden verschiedene Maßnahmen zur
Rattenbekämpfung durchgeführt
Auf Anfragen verschiedener Ratsmitglieder gab er ebenfalls Auskunft:
der Winterdienst auf Gemeindestraßen wird nach wie vor nach dem seit vielen
Jahren bestehenden Räum- und Streuplan durchgeführt. Dabei kann es bei
stärkerem Schneefall bedauerlicherweise auch einmal zu Verzögerungen
kommen.
Die Beschilderung am neuen Spielplatz an der Schönbachtalhalle wird im
Frühjahr vervollständigt
Die kranken Birken am Spielplatz Altenkircherstraße werden in Eigenleistung
bis Ende Februar gefällt