Gemeinderatssitzung am 02.07.2014

Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach

Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 30. Juli, im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Auf Antrag von Karl-Heinz Becker (SPD) wurde die Tagesordnung um den Punkt „Homepage der Ortsgemeinde“ erweitert.

Wahl der Ausschussmitglieder

Einstimmig beschloss der Rat den gemeinsamen Wahlvorschlag aller Fraktionen zur Besetzung der verschiedenen Ausschüsse. Jeweils sieben Mitglieder haben der Haupt-, Haushalts- und Finanzausschuss, der Bau- und Liegenschaftsausschuss, der Dorferneuerungsausschuss und der Jugend-, Senioren-, Sport- und Kulturausschuss. Davon entfallen auf die SPD drei, auf die WG Roth zwei und auf WG Grünspecht und CDU je ein Mitglied und Stellvertreter. In den Rechnungsprüfungsausschuss entsendet die SPD zwei und die übrigen Fraktionen je ein Mitglied plus Stellvertreter.

Ergänzung der Straßenbeleuchtung

Im Seitenweg der Waldmohrer Straße Richtung Friedhof, dessen Ausbau jetzt beginnt, ist im oberen Teil eine zusätzliche Straßenlampe erforderlich. Dem Angebot der Pfalzwerke zum Preis von 3260,60€ stimmte der Gemeinderat bei einer Enthaltung Christoph Lang (WG Roth) mit großer Mehrheit zu.

Ausbau Bergstraße und Teilstück Flurstraße

Der Ausbau dieser Ortsstraßen ist für 2015 vorgesehen. Um fristgerecht die Anträge für die notwendigen Zuschüsse stellen zu können, vergab der Rat wegen der bisher guten Erfahrungen mit diesem Planungsbüro einstimmig den Auftrag für die Leistungsphasen 1-3 an das Ingenieurbüro Decker in Kusel

Heizung Schönbachtalhalle

Da andere Optionen ausscheiden, schlug Ortsbürgermeister Knapp das Gelände zwischen Feuerwehrhaus und Getränkemarkt als Hackschnitzellagerplatz vor. Details sollen gemeinsam mit dem Planer der Jettenbacher Anlage und in einer kommenden Bauausschusssitzung beraten werden.

Zur eigentlichen Heizungsanlage gab es erneut eine intensive Diskussion, in der z.T. längst wiederlegte Argumente erneut vorgetragen wurden. Auf Antrag von Stefan Schoppert (WG Grünspecht) fasste der Rat bei drei Gegenstimmen (Johannes Roth, Christoph und Mathias Lang (alle WG Roth)) und einer Enthaltung von Stefan Junk (CDU) einen Grundsatzbeschluss, die Schönbachtalhalle mit Holzhackschnitzeln zu beheizen. Einstimmig wurde dann das Planungsbüro beauftragt, die Ausschreibung der Maßnahme vorzubereiten und in der nächsten Gemeinderatssitzung vorzustellen.

Homepage der Ortsgemeinde

Karl-Heinz Becker (SPD), der die Homepage betreut, berichtete, dass die Seite pro Monat über 1000 Zugriffe verzeichne und man den Auftritt der Gemeinde unbedingt attraktiver und auch aktueller gestalten müsse.

Aus den Reihen der Ratsmitglieder erklärten sich Stefan Junk (CDU), Thomas Kollitz (SPD) und Stefan Schoppert (WG Grünspecht) bereit, dies zusammen mit Becker und Ortsbürgermeister Knapp in Angriff zu nehmen.