Wieder gut besuchte
Einwohnerversammlung
Zwischen 50 und 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger konnte Ortsbürgermeister Jürgen
Knapp am 24. März in der Schönbachtalhalle begrüßen.
Desweiteren hieß er Bürgermeister Rudi Agne und die Herren Willi Junk und Norbert Baadte
von der Flurbereinigungsbehörde DLR willkommen.
Flurbereinigung
Herr Junk und Herr Baadtevom Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) Westpfalz
stellten anhand eines Zeitplanes die bisherigen Verfahrensschritte und den weiteren Ablauf
der innerörtlichen und außerörtlichen Flurbereinigung ausführlich dar. Er beschrieb zudem
den Umfang der geplanten Investitionen in Wegebau, aber auch Entwässerungsmaßnahmen
und landespflegerische Maßnahmen, wie Anpflanzungen von Bäumen und Sträuchern. Das
gesamte Investitionsvolumen soll bei ca. 1,2 Millionen Euro liegen, wovon 90% als
Zuschüsse fließen. Der Anteil von 10%, der auf die Grundstückseigentümer wird – wie
Ortsbürgermeister Knapp aus Nachfrage aus dem Publikum mitteilte – aus Haushaltsmitteln
der Ortsgemeine gedeckt werden.
Herr Baadte schilderte, dass bereits für rund eine halbe Million Euro wasserwirtschaftliche
und Wegebaumaßnahmen umgesetzt wurden.
Im Ortsbereich wurde bereits der schon lange gewünschten Verbindungsweg. Richtung
Kindergarten und kath. Kirche endlich realisiert – dabei lobte er auch die Anbindung entlang
des Kindergartengeländes durch die Ortsgemeinde. Geplant sei nach wie vor ein Fußweg von
dem Busdwendeplatz zur Grundschule und im weuiteren Verlauf in Richtung Mühle, wobei
letzterer sicher nur als Pfad realisierbar sei.
Im Außenbereich wurden unter anderem Asphaltwege in Richtung Labach, in Teilbereichen
des Römerweges und in der „Hohl“ hergestellt. Kritik aus dem Publikum gab es an der
Qualität der neu angelegten Schotterwege, da die nach Meinung der Zuhörer von Fußgängern
und Radfahrern kaum nutzbar seien. Herr Junk erklärte, dass sich diese Wege nach einer
gewissen Nutzung durch die Landwirtschaft noch verfestigen würden und appellierte
gleichzeitig auch an die Einwohnerschaft, solche Wege nicht mit PKW und Motorrädern zu
befahren, da sie dadurch beschädigt würden.
Noch in diesem Jahr soll ein neuer Weg durch das Ometswiesental in Richtung Schächel
angelegt werden. Dieser wird dann auch für Spaziergänger eine Möglichkeit bieten, mit nur
geringer Steigung zum Römerweg zu gelangen.
Der sogenannte Planwunschtermin, bei dem es um die Neuordnung und Neuzuteilung der
Grundstücke im Außenbereich geht, wird voraussichtlich 2016 stattfinden. Mit dem
vollständigen Abschluss des Verfahrens ist wohl dann 2018 oder 2019 zu rechnen.
Kommunalreform: Fusion von Verbandsgemeinden
Bürgermeister Rudi Agne und Ortsbürgermeister Jürgen Knapp schilderten noch einmal den
bisherigen Ablauf der Diskussionen seit letztem Spätsommer. So sei seitens des Landes
massiv eine Dreierfusion der Verbandsgemeinden Waldmohr, Schönenberg-Kübelberg und
Bruchmühlbach-Miesau propagiert worden, was man ablehne. Eine kreisinterne Lösung mit
Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg ergebe eine kompakte und leistungsstarke Einheit.
Zwischen diesen beiden VGs gibt es bereits heute zahlreiche Schnittmengen und eine gute
Zusammenarbeit. Beide Verbandsgemeinderäte haben sich zwischenzeitlich einstimmig für
einen freiwilligen Zusammenschluss ausgesprochen genauso wie auch bereits im Dezember
der Breitenbacher Ortsgemeinderat. Nun sei das Land am Zug und es müsse sich zeigen, ob
man zu der Aussage, dass freiwillige Fusionen ausdrücklich begrüßt würden und Vorrang
hätten, auch stehe.
Projekte der Verbandsgemeinde
Bürgermeister Agne bekräftigte, dass die Verbandsgemeindewerke im Zusammenhang mit
Straßenbaumaßnahmen der Ortsgemeinde notwendige Erneuerungen oder Sanierungen von
Wasser- und Kanalleitungen, wie auch schon in der Vergangenheit, selbstverständlich
ausführen werden. Nach Abschluss der Auswertungen der Verfilmung der gesamten
Kanalisation wird sich außerdem zeigen, wo weiterer dringender Handlungsbedarf bestehe.
Im Zusammenhang mit der Flurbereinigung könne man entlang des Schönbaches über die
„Aktion blau“ in gewissem Umfang Renaturierungsmaßnahmen durchführen.
Laufende und geplante Projekte der Ortsgemeinde
Ortsbürgermeister Knapp informierte darüber, dass die Straße zum Friedhof und der
Friedhofsvorplatz rechtzeitig vor Ostern fertiggestellt sind und freigegeben werden können.:
Leider kann der geplante Ausbau der Bergstraße und Teilen der Flurstraße 2015 nicht
ausgeführt werden, da der Gemeinde signalisiert wurde, in diesem jahr nicht die beantragten
Zuschüsse zu bekommen. Dies kritisierte Ortsbürgermeister Knapp stark.
Die Hackschnitzelheizung für die Schönbachtalhalle und das Hackschnitzellager sind in der
Ausschreibung und im Frühsommer könne man mit dem Baubeginn rechnen.
Nach dem Ausbau des Friedhofsvorplatzes wird die Ortsgemeinde in den Jahren 2015 und
2016 die schon lange geplanten Maßnahmen zur Entwässerung und zum Wegebau innerhalb
des Friedhofes für insgesamt 120 000€ realisieren.
Für notwenige Reparaturen an Ortsstraßen und Bürgersteigen sind, nachdem bereits 2013 und
2014 80 000€ investiert wurden, in den beiden folgenden Jahren insgesamt 50 000€
vorgesehen.
2016 soll der Bereich Frohnhoferstraße/Altenkircherstraße entsprechend der Ideen aus der
Dorfmoderation gestaltet werden.