WIR in Breitenbach

Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach

In der letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2013 am 11. Dezember

hatte dieser eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Ortsbürgermeister

Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung mit der Begrüßung der Anwesenden und der

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Heizung Schönbachtalhalle

Ortsbürgermeister Knapp stellte auf der Grundlage der Ausarbeitung des

Planungsbüros drei Varianten für die Beheizung der Schönbachtalhalle im Grundsatz

vor (Holz-Hackschnitzel, Pellets und Flüssiggas). Bei dieser Kurzvorstellung

ging er auch auf die Investitions- und Betriebskosten bei den verschiedenen

Heizungsvarianten ein. Für eine Hackschnitzelheizung könnte das jährlich benötigte

Brennmaterial problemlos und unschlagbar günstig aus dem Breitenbacher

Gemeindewald bezogen werden, was vom anwesenden Revierförster Herzog auch

bestätigt wurde.

Die anschließende Diskussion, in der u.a. die Betriebssicherheit und der

Wartungsaufwand der verschiedenen Anlagearten thematisiert wurden, brachte als

Ergebnis, dass der Gemeinderat vor einer abschließenden Entscheidung Pellet- und

Hackschnitzel-Anlagen ähnlicher Größe besichtigen sollte. Das Ratsmitglied Peter

Frede (CDU) legte einen umfangreichen Fragekatalog vor, der an den Fachplaner

zur Beantwortung weitergeleitet werden sollte.

Forstwirtschaftspläne 2014-01-16

Der zuständige Revierförster, Herr Gerhard Herzog, stellte die Planungen des

Forstamtes für den Breitenbacher Gemeindewald für das Jahr 2014 vor. Neben der

Erläuterung der geplanten Hiebmaßnahmen ging er auch auf das vorläufige Ergebnis

der Jahres 2013 ein.

Erfreulicherweise erwirtschaftet der Breitenbacher Wald im Durchschnitt der Jahre

ein kleines Plus und dies, obwohl der Einschlag deutlich unter dem Zuwachs an Holz

liegt. Dies liege nicht zuletzt am hohen Anteil von Wertholz in den Breitenbacher

Beständen.

Die Nachfrage nach Brennholz ist weiterhin stabil auf hohem Niveau und in der Regel

können alle Wünsche der einheimischen Interessenten erfüllt werden.

Zusätzlich informierte Herr Herzog den Rat kompakt zum Thema Hackschnitzel-
Heizung aus forstlicher Sicht, so z.B. zum notwendigen Lagerplatz und den Kosten

für einen sogenannten Lohnhäcksler.

Der Ortsgemeinderat stimmte den vorgetragenen Forstwirtschaftsplänen einstimmig

zu.

Zustimmung zu den Haushaltsüberschreitungen 2011

Die Haushaltsüberschreitungen wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss in seiner

Sitzung vom 28.11. geprüft. Sie betrugen im Bereich Finanzwirtschaft rund 38700 €,

weil wegen höherer Steuereinnahmen der Gemeinde auch mehr Umlagen z.B. an die

Verbandsgemeinde und den Kreis zu zahlen waren.

Für Investitionen fielen Haushaltsüberschreitungen von etwa 6200€ an. Diese waren

weitgehend durch Zuschüsse gedeckt.

Jahresabschluss 2012 und Entlastung der Verantwortlichen

Hier übernahm das älteste Ratsmitglied, Werner Rimkus (SPD) den

Vorsitz und übergab das Wort sogleich an den Vorsitzenden des

Rechnungsprüfungsausschusses, Peter Frede (CDU). Dieser berichtete aus der

Sitzung vom 28.11. und trug die wesentlichen Kennzahlen des Haushaltsjahres 2012

vor. Die wichtigsten Zahlen finden Sie in nebenstehendem, separaten Bericht.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Rechnungsunterlagen des

Haushaltsjahres 2012 stichpunktartig überprüft und konnte keinerlei Beanstandungen

feststellen.

Auf eine entsprechende Empfehlung des o.g. Ausschusses billigte der

Ortsgemeinderat den Jahresabschluss 2012 und erteilte den Verantwortlichen

einstimmig die notwendige Entlastung.

Festsetzung der Feldwegebeiträge

Zu diesem Tagesordnungspunkt stellte die WG Roth den Antrag, von bestimmten

Nutzern höhere Feldwegebeiträge zu erheben. Dies ist jedoch aus rechtlichen

Gründen nicht möglich, so dass zu diesem Antrag kein Beschluss gefasst wurde.

Für 2012 waren Vorrausleistungsbeiträge von 20 € pro Hektar erhoben worden.

Ohne weitere Diskussion beschloss der Gemeinderat, diese als endgültig

festzusetzen und in gleicher Höhe im Jahr 2013 Vorausleistungsbeiträge zu erheben.

Bau einer Grillhütte

Nachdem sich herausgestellt hatte, dass für den Bau der Grillhütte eine

Baugenehmigung notwendig ist, wurde der Fremdenverkehrszweckverband gebeten,

den bewilligten Zuschuss auf das Jahr 2014 zu übertragen. Dem Wunsch wurde

erfreulicherweise auch entsprochen.

Derzeit liegt als Planungsgrundlage nur die Planskizze aus der Dorfmoderation vor.

Von Johannes Roth (WG Roth) kam der Antrag, auf Basis dieser Planskizze eine

Bauvoranfrage bei der Kreisverwaltung Kusel zu stellen. Das wurde dann auch

einstimmig beschlossen.

Änderung von Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung

Die Einführung anonymer Urnenrasengräber macht eine Änderung der o.g.

Satzung notwendig. Die Hinterbliebenen erhalten die auf Wunsch die Möglichkeit,

an einer zentralen Stelle Namen und Lebensdaten der Verstorbenen auf einem

kleinen Messingschild anbringen zu lassen. Wie auch schon bei den bisherigen

Urnenrasengräbern wird eine Nutzungsgebühr von 1400€ erhoben.

Pavillon für den Friedhof Bambergerhof

Gemäß Beschluss des Ortsgemeinderates hatte Ortsbürgermeister Knapp eine

Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Bambergerhofes zu diesem Thema

durchgeführt. Von den insgesamt 34 an die Haushalte Bambergerhof verteilten

Fragebögen kamen 13 zurück. Elf Stimmen äußerten sich positiv zu der vorgestellten

Sechseckhütte der Firma Seibel. Zwei Antworten lehnten diesen Pavillon ab und

machten teilweise eigene Vorschläge.

Nach diesem eindeutigen Votum beschloss der Rat einstimmig, die genannte Hütte

bei der Firma Seibel zum Preis von rund 6700€ zu bestellen. Den Aufbau werden die

Bürgerinnen und Bürger des Bambergerhofs in Eigenregie vornehmen.

Ortsbürgermeister Knapp bedankte sich bei allen Ratsmitgliedern, den

Ortsbeigeordneten, Bürgermeister Agne, den Beigeordneten der Verbandsgemeinde

und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung für

die konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und wünschte allen Frohe

Weihnachten und ein Gutes Neues Jahr 2014 und schloss die Sitzung.
Haushalt 2012 fast ausgeglichen!

Ein sehr erfreuliches Ergebnis brachte die Jahresrechnung 2012.

Im Ergebnishaushalt war nach dem Haushaltsplan ein Minus von rund 206 000

€ erwartet worden. Durch deutlich höhere Steuereinnahmen, vor allem beim

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, und deutliche Einsparungen bei den

Ausgaben schloss die Jahresrechnung nur mit einem Defizit von rund 2 000 €.

Ungünstiger war das Ergebnis im Finanzhaushalt, da erhebliche Beträge, die der

Gemeinde zustehen, erst zum Jahresanfang 2013 eingingen.

Dadurch erhöhten sich die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde, die

sogenannten Kassenkredite, zum 31.12.2012 um rund 200 000 € auf rund 1 320 000

€.

Die Schulden der Gemeinde Breitenbach für Investitionskredite sanken weiter und

lagen zum 31.12.2012 bei rund 1 093 000 €, fast 230 000 € weniger als Ende 2010.

Daraus ergibt sich für Breitenbach eine Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 571 €.