Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach

Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 8. Oktober, im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Sein Antrag, die Tagesordnung um den Punkt „Fusion von Verbandsgemeinden“ zu erweitern, wurde mit den Stimmen der SPD und Peter Frede (CDU) abgelehnt.

Ausbau Bergstraße & Teilstück Flurstraße

Nachdem die Kommunalaufsicht Kusel signalisiert hatte, dass die Gesamtmaßnahme möglicherweise nicht bezuschusst werden könnte, war das Planungsbüro beauftragt worden, alternativ eine Entwurfsplanung für das untere Teilstück der Bergstraße zu erstellen. Herr Oster vom Ingenieurbüro Decker stellte dem Gemeinderat beide Entwurfsplanungen vor und beantwortete anschließend einige Fragen von Ratsmitgliedern. Die geschätzten Ausbaukosten wurden für die Gesamtmaßnahme mit rund 500 000€ und bei einem Ausbau des Teilstücks der Bergstraße mit 185 000€ angegeben. Seitens der Verbandsgemeinde ist zugesagt, eventuell notwendige Erneuerungen von Kanalisation und Wasserleitungen zusammen mit dem Straßenbau durchführen zu lassen.

Einstimmig beauftragte der Rat Ortsbürgermeister und Verwaltung, die Zuschussanträge aus dem Investitionsstock des Landes zu stellen

Heizung Schönbachtalhalle

Herr Eggerichs vom Planungsbüro Loos stellte bis ins Detail die Planung vor. Die eigentliche Heizungsanlage und ein Hackschnitzelbunker werden in einem Container vor die vorhandenen Fertiggaragen gestellt und über einen Graben ab das Leitungssystem im Heizungsraum angebunden. Der alte Gaskessel bleibt als Notreserve solange möglich erhalten, die beiden Thermen zur Warmwassererzeugung werden abgebaut. Die Warmwasserbereitung für Gaststätte und Halle wird künftig dezentral über Durchlauferhitzer bzw. Untertischgeräte gewährleistet. Statt des großen Flüssiggasbehälters wird künftig nur noch ein wesentlich kleinerer zur Versorgung der Küche der Gaststätte und ggf. des Notbetriebs der Heizung. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme wird die Pflasterung vor der Halle instandgesetzt und erweitert. Nach seinem Vortrag beantwortete Herr Eggerichs zahlreiche Fragen von Ratsmitgliedern, bevor der Gemeinderat ihn einstimmig beauftrage, den notwendigen Bauantrag zu stellen und die Ausschreibung vorzubereiten. Vor der Ausschreibung ist zudem das Baurecht für das geplante Hackschnitzellager hinter dem Festplatz herzustellen.

Teilstück Feldweg oberhalb Zufahrt Friedhof

Sichtlich verärgert schilderte Ortsbürgermeister Knapp die Situation, dass die Flurbereinigung ein ca. 25m langes Teilstück des Feldweges oberhalb der derzeit im Ausbau befindlichen Straße nicht herstellen wollte. Im Rahmen eines Ortstermines war vereinbart worden, dass die Ortsgemeinde den Auftrag dafür an die derzeit dort Baufirma erteilen soll. Von den Kosten von ca. 10 000€ will das DLR bisher nur 2 600€ übernehmen. Bei einer Gegenstimme von Karl-Heinz Becker (SPD) vergab der Rat die Arbeiten und beauftragte den Ortsbürgermeister, in Verhandlungen mit dem DLR eine höhere Kostenbeteiligung zu erreichen.

Umrüstung Straßenbeleuchtung

Vom letzten Herbst bis ins Frühjahr 2014 ist die Straßenbeleuchtung in allen Nebenstraßen Breitenbachs auf LED umgerüstet worden. Vor allem in der Altenkircher und Frohnhofer Straße sind noch 25 Quecksilberdampflampen in Betrieb, die gegen Natriumdampflampen („Gelblicht“) ausgetauscht werden sollen. Damit wäre die Umrüstung der Straßenbeleuchtung komplett abgeschlossen. Einem vorliegenden Angebot der Pfalzwerke zum Preis von 8 460,90€ erteilte der Rat einmütig seine Zustimmung.

Haushaltsplan 2015/16

Ortsbürgermeister Knapp informierte den Rat, dass in den nächsten Wochen der Entwurf für den nächsten Doppelhaushalt erarbeitet werden soll und bat die Ratsmitglieder, sich möglichst rege mit eigenen Ideen und Vorschlägen zu beteiligen.

Informationen und Anfragen

Ortsbürgermeister Knapp informierte den Rat über den aktuellen Stand der Straßenbaumaßnahme Richtung Friedhof und dass nach Abschluss der Kanal- und Wasserleitungserneuerung Ende Oktober der eigentliche Straßenausbau beginnen könne. Falls das Wetter weiterhin keine Kapriolen macht, kann die Gesamtmaßnahme noch vor Weihnachten abgeschlossen sein

Die Sanierungsarbeiten im Flur des Dorfgemeinschaftshauses sind beauftragt und sollen in Kürze abgeschlossen werden.

Die Zaunarbeiten am Weg parallel zum Kindergarten sind weitgehend abgeschlossen.

Anfragen von Ratsmitgliedern

Im Anschluss an die Tagesordnung stellten Ratsmitglieder verschiedene Anfragen an den Ortsbürgermeister, die dieser jeweils beantwortet:

• künftig solle früher zu Sitzungen eingeladen werden, damit dies auf jeden Fall fristgerecht geschehe
• die Fällung der Birken auf dem Spielplatz „Altenkircher Straße“ soll in den kommenden Monaten erfolgen
• nach fast einem halben Jahr liegt die Antwort der Kreisverwaltung auf die Bauvoranfrage zur Grillhütte endlich vor, so dass weiter verfahren werden kann
• mit dem Revierförster ist vereinbart, dass dieser die Gefahren durch möglicherweise herabfallende Äste durch regelmäßige Begehungen weitegehend ausschließt
• der Jugendtreff erfreut sich regen Zuspruchs und wird weiterhin betreut durch Herrn Timo Rech, der mittlerweile für die Ortsgemeinde als FSJ´ler tätig ist
• der neue Fußweg Richtung Kindergarten sollte möglichst ausgeschildert werden, zunächst provisorisch, um nach Abschluss der Flurbereinigung eine einheitliche Beschilderung im Ort zu gewährleisten