WIR in Breitenbach

Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach

 

 

Nach der Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates am Mittwoch, dem 17. August 2011, im Dorfgemeinschaftshaus informierte Ortsbürgermeister Knapp vorab darüber, dass in Breitenbach teilweise das Internet nicht funktionierte und dieses Problem fast behoben sei. Anschließend trat der Gemeinderat in die ungeänderte Tagesordnung ein.

 

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 wurde vom Rat angenommen

Den Gemeinderatsmitgliedern wurde mit der Einladung zur Sitzung die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan zur Kenntnisnahme zugestellt.Ortsbürgermeister Knapp und Sachbearbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung beantworteten die Fragen der Ratsmitglieder zur Haushaltsplanung. Nach ausführlicher Beratung stimmte der Rat der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan samt Anlagen in der vorliegenden Form mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

 

Der Bebauungsplan Lache wurde im Rahmen des vereinfachten Verfahrens geändert und ein Planungsbüro mit der Planung beauftragt

Bei der Bebauungsplanänderung handelt es sich um das Spielplatzgelände im Tulpenweg sowie das Gelände um die Mehrzweckhalle. Da das Spielplatzgelände aus verschiedenen Gründen schwierig nutzbar ist, wurden in Sitzungen des Bau- und Liegenschaftsausschusses Überlegungen angestellt, eine Verbesserung der Situation herbeizuführen.

Es wurde dem Rat empfohlen, das Spielplatzgrundstück in ein Baugrundstück umzuwandeln und im Gegenzug die Gemeinbedarfsfläche Sport Mehrzweckhalle in eine Gemeinbedarfsfläche Sport und Spiel umzuwandeln und auf der brachliegenden Grünfläche hinter der Mehrzweckhalle eine geeignete Spielfläche auszuweisen.Der Bebauungsplan muss entsprechend geändert werden. Dieser Änderung, die gemäߧ 13 Baugesetzbuch im vereinfachten Verfahren erfolgen soll, stimmte derGemeinderat einstimmig zu und beauftragte das Planungsbüro Schröer mit der Planung des Änderungsplanes VII zum Bebauungsplan Lache.

 

Einer Änderung des Bebauungsplanes Dörrenbacher Wald Teil B wurde zugestimmt und ein Planungsbüro mit den erforderlichen Arbeiten beauftragt

Auch diese Angelegenheit hatte der Bau- und Liegenschaftsausschuss im Vorfeld umfassend behandelt. Die vorgesehene Änderung betrifft die Problematik des Verbindungsweges zwischen den Baugebieten Dörrenbacher Wald Teil A und Teil B. Im Bebauungsplan Dörrenbacher Wald Teil B ist dieser Verbindungsweg als Fußweg ausgewiesen, wurde jedoch bedarfsweise (z. B. im Winter) für den Fahrzeugverkehr freigegeben , was rechtlich fragwürdig ist. Es hat sich gezeigt, dass ein öffentliches Interesse besteht, das Baugebiet Dörrenbacher Wald über eine weitere Zufahrtsstraße dauerhaft erreichen zu können. Daher hatte der Bau- und Liegenschaftsausschuss die Empfehlung ausgesprochen, eine Teiländerung des Bebauungsplanes Dörrenbacher Wald Teil B vorzunehmen mit dem Ziel den derzeit vorhandenen Fußweg in eine Straße zu ändern. Als ungeklärte Fragen der Ratsmitglieder beantwortet waren, stimmte der Rat mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung der Empfehlung des Ausschusses zu. Weiterhin beschloss der Gemeinderat, den Planungsauftrag für die zeichnerische Änderung des Bebauungsplanes dem Planungsbüro Schröer in Waldmohr zum Honorarpreis von 1.300 € netto zuerteilen. Auch sollen die maßgeblichen Fachbehörden bei der Erstellung der Planung und Begründung entsprechend beteiligt werden.

 

 

Rad- und Wanderweg im Ortsteil Grube Labach: die vorgesehenen Sofortmaßnahmen zur Herstellung dieses Weges sollen erfolgen

Der Ortsgemeinderat hatte sich mit dieser Angelegenheit bereits Anfang des Jahres befasst und die Herstellung des Rad- und Wanderweges von der Landesgrenze Richtung Dörrenbach bis zum Landhaus Hollinger beschlossen. Die Gesamtherstellung des Weges sollte als Vorabmaßnahme mit dem Flurbereinigungsverfahren koordiniert werden.Zwischenzeitlich hat sich herausgestellt das die Wegeplanung innerhalb des Flurbereinigungsverfahrens erst Anfang/Mitte 2012 rechtsverbindlich wird, so dass sich die Flurbereinigungsbehörde erst Anfang des nächsten Jahres an dieser Maßnahme beteiligen könnte. Damit die bereitgestellten Mittel des Landkreises Kusel fristgerecht ihrer Verwendung zugeführt werden können, ist vorgesehen,die Wegetrasse vorab provisorisch herzustellen. Im Rahmen eines gemeinsamen Ortstermins hatte sich die Stadt St. Wendel bereit erklärt, auf saarländischer Seite die Böschungsangleichung und den Übergang über den kleinen Wasserlauf herzustellen und die Anbindung an den saarländischen Radweg hinterm Ortsteil Grube Labach anzulegen. Der Ortsgemeinderat Breitenbach nahm die Sachstandsinformation zur Kenntnis und stimmte den vorgesehenen Sofortmaßnahmen zur Herstellung des Rad- und Wanderweges im Ortsteil Grube Labach (Landhaus Hollinger bis Gemarkungsgrenze) einstimmig zu. Die Sofortmaßnahmen sollen umgehend veranlasst werden, damit die bereitstehenden Fördermittel in Anspruch genommen werden können. Außerdem wurde der Ortsbürgermeister bevollmächtigt die erforderlichen Angebote einzuholen und nach Prüfung den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.

 

 

Ortsbürgermeister Knapp informierte den Rat

Der Ortsbürgermeister informierte über den Sachstand zum Festplatz „Auf dem Wilcher“, das Feuerwehrhaus Grube Labach, den Jugendtreff, die Gaststätte Hellas,Kinderspielplätze und Kindergarten. Auf Fragen von Seiten der Gemeinderatsmitgliedern zu den einzelnen Punkten ging er ausführlich ein.

 

Anfragen derRatsmitglieder von Ortsbürgermeister Knapp beantwortet

Der Vorsitzende beantwortete, soweit möglich, die mündlichen Anfragen der Rats-mitglieder zum Flurbereinigungsverfahren, zur Verkehrsführung an der Kreuzung Dörrenbacher Straße/Fürther Straße, zum Sitzungssaal, zum Friedhof, speziell Mäharbeiten, Grabgestaltung und Ersatzpflanzung.