WIR in Breitenbach

Wieder gut besuchte

Einwohnerversammlung

 

Zwischen 50 und 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger konnte Ortsbürgermeister Jürgen

Knapp am 24. März in der Schönbachtalhalle begrüßen.

Desweiteren hieß er Bürgermeister Rudi Agne und die Herren Willi Junk und Norbert Baadte

von der Flurbereinigungsbehörde DLR willkommen.

 

Flurbereinigung

 

Herr Junk und Herr Baadtevom Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) Westpfalz

stellten anhand eines Zeitplanes die bisherigen Verfahrensschritte und den weiteren Ablauf

der innerörtlichen und außerörtlichen Flurbereinigung ausführlich dar. Er beschrieb zudem

den Umfang der geplanten Investitionen in Wegebau, aber auch Entwässerungsmaßnahmen

und landespflegerische Maßnahmen, wie Anpflanzungen von Bäumen und Sträuchern. Das

gesamte Investitionsvolumen soll bei ca. 1,2 Millionen Euro liegen, wovon 90% als

Zuschüsse fließen. Der Anteil von 10%, der auf die Grundstückseigentümer wird – wie

Ortsbürgermeister Knapp aus Nachfrage aus dem Publikum mitteilte – aus Haushaltsmitteln

der Ortsgemeine gedeckt werden.

Herr Baadte schilderte, dass bereits für rund eine halbe Million Euro wasserwirtschaftliche

und Wegebaumaßnahmen umgesetzt wurden.

Im Ortsbereich wurde bereits der schon lange gewünschten Verbindungsweg. Richtung

Kindergarten und kath. Kirche endlich realisiert – dabei lobte er auch die Anbindung entlang

des Kindergartengeländes durch die Ortsgemeinde. Geplant sei nach wie vor ein Fußweg von

dem Busdwendeplatz zur Grundschule und im weuiteren Verlauf in Richtung Mühle, wobei

letzterer sicher nur als Pfad realisierbar sei.

Im Außenbereich wurden unter anderem Asphaltwege in Richtung Labach, in Teilbereichen

des Römerweges und in der „Hohl“ hergestellt. Kritik aus dem Publikum gab es an der

Qualität der neu angelegten Schotterwege, da die nach Meinung der Zuhörer von Fußgängern

und Radfahrern kaum nutzbar seien. Herr Junk erklärte, dass sich diese Wege nach einer

gewissen Nutzung durch die Landwirtschaft noch verfestigen würden und appellierte

gleichzeitig auch an die Einwohnerschaft, solche Wege nicht mit PKW und Motorrädern zu

befahren, da sie dadurch beschädigt würden.

Noch in diesem Jahr soll ein neuer Weg durch das Ometswiesental in Richtung Schächel

angelegt werden. Dieser wird dann auch für Spaziergänger eine Möglichkeit bieten, mit nur

geringer Steigung zum Römerweg zu gelangen.

Der sogenannte Planwunschtermin, bei dem es um die Neuordnung und Neuzuteilung der

Grundstücke im Außenbereich geht, wird voraussichtlich 2016 stattfinden. Mit dem

vollständigen Abschluss des Verfahrens ist wohl dann 2018 oder 2019 zu rechnen.

 

Kommunalreform: Fusion von Verbandsgemeinden

 

Bürgermeister Rudi Agne und Ortsbürgermeister Jürgen Knapp schilderten noch einmal den

bisherigen Ablauf der Diskussionen seit letztem Spätsommer. So sei seitens des Landes

massiv eine Dreierfusion der Verbandsgemeinden Waldmohr, Schönenberg-Kübelberg und

Bruchmühlbach-Miesau propagiert worden, was man ablehne. Eine kreisinterne Lösung mit

Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg ergebe eine kompakte und leistungsstarke Einheit.

Zwischen diesen beiden VGs gibt es bereits heute zahlreiche Schnittmengen und eine gute

Zusammenarbeit. Beide Verbandsgemeinderäte haben sich zwischenzeitlich einstimmig für

einen freiwilligen Zusammenschluss ausgesprochen genauso wie auch bereits im Dezember

der Breitenbacher Ortsgemeinderat. Nun sei das Land am Zug und es müsse sich zeigen, ob

man zu der Aussage, dass freiwillige Fusionen ausdrücklich begrüßt würden und Vorrang

hätten, auch stehe.

 

Projekte der Verbandsgemeinde

 

Bürgermeister Agne bekräftigte, dass die Verbandsgemeindewerke im Zusammenhang mit

Straßenbaumaßnahmen der Ortsgemeinde notwendige Erneuerungen oder Sanierungen von

Wasser- und Kanalleitungen, wie auch schon in der Vergangenheit, selbstverständlich

ausführen werden. Nach Abschluss der Auswertungen der Verfilmung der gesamten

Kanalisation wird sich außerdem zeigen, wo weiterer dringender Handlungsbedarf bestehe.

Im Zusammenhang mit der Flurbereinigung könne man entlang des Schönbaches über die

„Aktion blau“ in gewissem Umfang Renaturierungsmaßnahmen durchführen.

 

Laufende und geplante Projekte der Ortsgemeinde

 

Ortsbürgermeister Knapp informierte darüber, dass die Straße zum Friedhof und der

Friedhofsvorplatz rechtzeitig vor Ostern fertiggestellt sind und freigegeben werden können.:

Leider kann der geplante Ausbau der Bergstraße und Teilen der Flurstraße 2015 nicht

ausgeführt werden, da der Gemeinde signalisiert wurde, in diesem jahr nicht die beantragten

Zuschüsse zu bekommen. Dies kritisierte Ortsbürgermeister Knapp stark.

Die Hackschnitzelheizung für die Schönbachtalhalle und das Hackschnitzellager sind in der

Ausschreibung und im Frühsommer könne man mit dem Baubeginn rechnen.

Nach dem Ausbau des Friedhofsvorplatzes wird die Ortsgemeinde in den Jahren 2015 und

2016 die schon lange geplanten Maßnahmen zur Entwässerung und zum Wegebau innerhalb

des Friedhofes für insgesamt 120 000€ realisieren.

Für notwenige Reparaturen an Ortsstraßen und Bürgersteigen sind, nachdem bereits 2013 und

2014 80 000€ investiert wurden, in den beiden folgenden Jahren insgesamt 50 000€

vorgesehen.

2016 soll der Bereich Frohnhoferstraße/Altenkircherstraße entsprechend der Ideen aus der

Dorfmoderation gestaltet werden.