Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach

Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die letzte Sitzung des Gemeinderates vor

den Sommerferien am Mittwoch, dem 15. Juli, im Dorfgemeinschaftshaus mit der

Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Grillhütte

Nachdem bereits vor Jahren nach intensiver Diskussion die Entscheidung für einen

Standort am Dörrenbacher Wald gefallen war, gab es in der Sitzung darüber noch

mal eine kurze Diskussion. In einer vorangegangenen Ausschusssitzung waren die

Fraktionen gebeten worden, Vorschläge zu Hütten und zu deren Anbietern zu

machen. Allerdings lag nur das von Ortsbürgermeister Knapp bei der Fa.

Blickensdörfer aus Lohnsfeld eingeholte Angebot einer sechseckigen, nach vorne

offenen Grillhütte skandinavischen Typs zum Preis von rund 17 000€ inklusive

Montage vor. Zu diesen Kosten, die zu 80% über einen Zuschuss des

Fremdenverkehrszweckverbandes finanziert werden, kommt noch der Aufwand für

die Herstellung einer Bodenplatte. Bei vier Gegenstimme und einer Enthaltung

beschloss der Rat diese Investition.

Windpark Bexbach/Ottweiler

Im Bereich des Höcherberges sollen insgesamt fünf Windräder errichtet werden. Im

rahmen des Genehmigungsverfahrens beschloss der Ortsgemeinderat bei einer

Enthaltung die nachstehend abgedruckte Stellungnahme:

Der Höcherberg ist die markanteste, höchste und die weite Umgebung dominierende

Erhebung im gesamten Ostsaarland und prägt auch das Landschaftsbild aus weiten

Teilen der Westpfalz.

An seinen Hängen erstreckt sich ein weitgehend geschlossenes, großes Waldgebiet,

dass kaum bis gar nicht durch Siedlungsflächen oder Straßen durchschnitten ist.

Daher halten wir es für nicht verantwortlich, an seinen nördlichen und östlichen

Hängen insgesamt fünf Windenergieanlagen mit den genannten Dimensionen von

rund 200m zu errichten. Diese würden, von ihren Standorten aus gerechnet, den

Gipfel des Höcherberges mit seinem bekannten Aussichtsturm samt beliebtem

Ausflugslokal um teilweise bis zu 150m überragen und verändern dadurch das

Landschaftsbild erheblich.

Die laufenden und geplanten Bemühungen der umliegenden Gemeinden, den

zukunftsträchtigen Bereich der Naherholung und des sanften Tourismus zu fördern,

werden durch diese markanten Anlagen konterkariert.

Auch weisen wir darauf hin, dass mindestens zwei der geplanten Anlagen im

Schacht- und Abbaugebiet der ehemaligen Grube Nordfeld liegen. Inwiefern die

Standsicherheit der Windkraftanlagen dahingehend untersucht wurde, erschließt sich

uns aus den vorliegenden Unterlagen nicht.

Entwässerung und Wegebau Friedhof

Bereits vor mehr als fünf Jahren war eine Planung für den dringend notwendigen

Ausbau der Hauptwege auf dem Breitenbacher Friedhof durch das Büro Hartenfels

erarbeitet worden. Diese wurde jetzt durch das Planungsbüro Decker aus Kusel

überarbeitet, geringfügig abgeändert und so in der Sitzung dem Gemeinderat

vorgestellt. Die Maßnahme soll im Oktober mit den Entwässerungsarbeiten und dem

Wegebau im unteren Bereich begonnen und bis zum Frühjahr 2016 mit den

restlichen Arbeiten fertiggestellt werden. Einstimmig akzeptierte der Rat die

vorgestellte Planung und machte somit den Weg frei für die öffentliche

Ausschreibung.

Sanierung von Feldwirtschaftswegen

Im Rahmen von Ortsterminen hatte der Bau- und Liegenschaftsausschuss

empfohlen, im Bereich des Schützenhauses und der Einfahrt zum Mühlberghof

notwendige Sanierungsarbeiten auszuführen. In der Ratssitzung wurde

vorgeschlagen, zusätzlich den Asphalt im Einmündungsbereich des Weges zum

„Weiher Häke“ in die Landesstraße nach Frohnhofen zu erneuern. Diese Arbeiten

wurden bei zwei Enthaltungen an die Fa. Jahns vergeben.

Die wesentlich umfangreicher Maßnahme „Feldweg Vogelsberg“ führte zu einer

intensiven Diskussion an deren Ende bei zwei Nein-Stimmen und zehn Enthaltungen

beschlossen wurde, in einer beschränkten Ausschreibung Angebote einzuholen.

Hackschnitzellagerplatz

Hier informierte Ortsbürgermeister Knapp den Rat über das Ergebnis der

beschränkten Ausschreibung. Die drei abgegebenen Angebote lagen teilweise

deutlich über der Kostenschätzung, zudem können zwei der Angebote wegen

formeller Fehler vermutlich gar keine Berücksichtigung finden. Gemeinsam mit dem

Planungsbüro werden bis zur nächsten Ratssitzung Möglichkeiten der

Kostenreduzierung, z.B. durch teilweise Eigenleistungen, erarbeitet.

Annahme von Spenden

Der Gesangverein Eintracht aus Breitenbach hat dem Gemeindekindergarten 500

Euro für die musikalische Früherziehung gespendet. Einstimmig nahm der

Ortsgemeinderat diese Spende dankbar an.